|
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Flirt-Projekt.com § 1.1 Das Anerkennen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Flirt-Projekt.com ist rechtskräftig, wenn der User die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Anmeldeseite von Flirt-Projekt.com mit (Häkchen JA) per Mausklick akzeptiert und seine Profil-Card absendet. § 1.2 Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung per e-Mail. Bitte beachten Sie, dass bei einer falschen Angabe Ihrer e-Mail-Adresse keine Freischaltung erfolgen kann. § 1.3 Mitglieder verpflichten sich eigene Bilder zu verwenden, keine Bilder von anderen Personen sowie Copyright geschützte Bilder zu verwenden und richtige Angaben zu machen. Sollten nachweislich falsche Angaben gemacht werden, ist das Portal Flirt-Projekt.com berechtigt die Mitgliedschaft zu beenden und die Daten des Kunden sofort zu löschen. Für die Haftung der gemachten Angaben ist das Mitglied selbst verantwortlich. § 1.4 Bei Flirt-Projekt.com dürfen sich ausschließlich Menschen anmelden, die HIV Positiv oder Aids Krank sind.
§ 1.5
Verboten ist das Allgemeine Stören der Kommunikation oder
anderer Funktionen von Flirt-Projekt.com. 2. Leistungen § 2.1 Flirt-Projekt.com stellt Nutzern eine Partnerschafts-Kontaktseite mit Forum und Chaträumen zur Verfügung, auf der zu anderen Singles (Kontaktsuchenden) über ein internes , anonymes, mailboxbasierendes Nachrichtensystem Kontakt aufgenommen werden kann, um sich kennen zu lernen.
§ 2.2
Flirt-Projekt.com garantiert jedoch nicht, dass während der Mitgliedschaft
Kontakte zustande kommen. Dafür sind alleine die Mitglieder verantwortlich. Der
Service von Flirt-Projekt.com beinhaltet keine Kontaktvermittlung und Mitglieder Betreuung. Lediglich das
Bereitstellen der Serviceplattform, auf der das Mitglied Kontakt zu anderen
Mitgliedern über das interne Nachrichtensystem und deren Chaträume aufnehmen
kann. § 3.1 Eine Standard-Mitgliedschaft bei "Flirt-Projekt.com" ist anonym und kostenlos. Um mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, steht eine Premium-Mitgliedschaft zur Verfügung. Möchte das volljährige Mitglied diese nutzen, so muss eine Premium-Mitgliedschaft beantragt werden. Diese ist freiwillig und kostet einmalig 24,50 EUR. Dafür kann das Mitglied sämtliche Funktionen für ein Jahr nutzen. Die Bezahlung erfolgt wahlweise durch Paypal oder Überweisung. Nach Ablauf der Premium-Mitgliedschaft kann diese jederzeit verlängert werden. Eine Verlängerungspflicht besteht nicht und muss auch nicht gekündigt werden. Alle Preise verstehen sich inklusive 19% gesetzlicher Mehrwertsteuer. 4. Freistellung
§ 4.1
Das Mitglied stellt Flirt-Projekt.com und alle Angestellten von sämtlichen
Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-,
Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- Copyright und anderen
Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Mitgliedes
§ 4.2
Die dem Service von Flirt-Projekt.com bzw. seinen
leitenden Angestellten,
Vertretern und
/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten
§ 5.1
Im Allgemeinen
gilt, dass die Kommunikationsplattform Flirt-Projekt.com keinerlei Haftung bei
auftretenden Haftungsansprüchen übernimmt wie zum Beispiel: Haftung für Inhalte Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch aus technischen Gründen keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen , die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Urheberrecht Flirt-Projekt.com ist stets bemüht die Urheberrechte anderer zu beachten, bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die auf Flirt-Projekt.com erstellten Inhalte und Werke unterliegen weltweitem Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. 6. Gültigkeit
§ 6.1
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die
Benutzung von Flirt-Projekt.com erfolgt. Die Geschäftsbedingungen haben auch
dann Gültigkeit, wenn der Nutzer außerhalb der Bundesrepublik Deutschland wohnt
oder dort gemeldet ist. § 7.1 Für die Inhalte auf den Seiten von Flirt-Projekt.com sind die jeweiligen Mitglieder selbst verantwortlich. Aus diesem Grund gibt Flirt-Projekt.com keinerlei Gewähr auf die Richtigkeit der auf den Seiten veröffentlichten Bilder sowie Informationen. Das Mitglied muss sich darüber im Klaren sein, dass die Informationen nicht auf Richtigkeit überprüft werden können. § 7.2 Unter keinen Umständen haftet der Service von Flirt-Projekt.com für die veröffentlichten Daten von Benutzern. Das Mitglied , das eine Mitgliedschaft abschließt ist alleine für die Richtigkeit der angegebenen Bilder und Daten verantwortlich. § 7.3 Für den Fall, dass andere Flirt-Projekt.com-Nutzer, einschließlich unbefugter Nutzer bzw. "Hacker" , verfälschtes oder negativ auffallendes Material auf den Seiten veröffentlichen oder verschicken und der Kunde diesem Material ausgesetzt wird, kann Flirt-Projekt.com keinerlei Haftung übernehmen. § 7.4 Der Service von Flirt-Projekt.com ist für die Verwendung der vom Nutzer im Service zugänglich gemachten persönlichen Informationen nicht verantwortlich. § 7.5 Das Mitglied muss selbst entscheiden , wem es seine Daten , (z. B. einem anderen Mitglied) seine Telefonnummer, e-Mail Adresse usw. preisgibt, dass es möglich ist, dass danach Belästigungen außerhalb unseres Portals auftreten können, auf die unser Service keinen Einfluss hat. § 7.6 Es ist nicht gestattet in der Profilcard Telefonnummern, e-Mail-Adressen, ICQ, Webadressen und Kontaktadressen anzugeben welche für alle sichtbar sind. Dies kann zur Kontaktaufnahme dem Mitglied in sein Postfach gelegt werden, jedoch auch nicht für gewerbliche Zwecke. Nichtbeachtung führt zur Anzeige wegen Betrug und Löschung des Accountes. § 7.7 Pornografische und sittenwidrige Bilder und Texte sind in unserem Portal strengstens verboten und führen zum Ausschluss unserer Community! § 7.8 Unsere Chaträume stehen nur Premium-Mitgliedern zur Verfügung. Der Link hierfür darf keiner anderen Person weitergegeben werden. 8. Überwachung § 8.1 Die Kommunikationsplattform Flirt-Projekt.com hat das Recht regelmäßig das Portal auf fingierte Anmeldungen zu überwachen, ist jedoch nicht verpflichtet die publizierten Daten zu überwachen und kann hierbei nach freiem Ermessen die Daten anpassen oder gegebenenfalls löschen wenn diese unsere AGB verletzen.
§ 8.2
Bei der
Kontaktaufnahme zwischen Benutzern über die eigene private e-Mail Adresse hat
unser Service nicht die Möglichkeit diese Daten einzusehen. Somit entfällt die
Überwachung durch unseren Service für diesen Bereich.
§ 9.1
Bei publizierten Daten und Bildern
von Benutzern ist es nicht erlaubt, diese zu verfälschen, kostenfrei zu nutzen,
zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu
machen oder privat zu verwenden. Sie dienen ausschließlich zur Kenntnisnahme der
Information in dem Portal von Flirt-Projekt.com. § 10.1 Das Mitglied ist verpflichtet, bei offensichtlichen Mängeln diese bis spätestens vier Wochen nach Vertragsabschluss Flirt-Projekt.com schriftlich mitzuteilen. Geschieht dies nicht, sind Gewährleistungsrechte wegen eines offensichtlichen Mangels ausgeschlossen. § 10.2 Wenn das Mitglied offensichtliche Mängel innerhalb von vier Wochen rügt, erfolgt nach Wahl entweder kostenlose Nachbesserung oder Ersatz. Sofern Nachbesserung bzw. Ersatz endgültig fehlschlagen, hat das Mitglied das Recht zur Herabsetzung des Preises oder zur Rückgängigmachung des Vertrages. § 10.3 Der Widerruf bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. § 10.4 Werbung für andere Internet-Portale ist durch die Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern verboten! Da der Missbrauch unseres Portals durch gewerbliche Anbieter nicht auszuschließen ist, sind wir stets bemüht, dies mit allen Mitteln zu verhindern und sind für jeden Hinweis dankbar. Flirt-Projekt.com übernimmt insoweit keine Haftung und ist berechtigt bei einer Feststellung den Account sofort zu löschen und Anzeige wegen unlauteren Wettbewerbs zu stellen (siehe §13).
§ 10.5
Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen,
soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 11.1
Die
Anmeldung bei Flirt-Projekt.com erfolgt freiwillig. Ihre
persönlichen Daten wie
Angaben zu
Ihrer Person, Bilder und Ihre e-Mail Adresse werden inklusive Ihrer IP-Adresse
in unserer Datenbank für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft gespeichert.
Personenbezogene Daten
Ihr Recht auf Widerruf und
Löschung
Einsatz von Cookies
Kinder 12. Widerrufsrecht § 12.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Hartmut Neidiger Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung 13. Anmeldung anderer Single-Portal-Betreiber usw. § 13.1 Betreiber von anderen Partner-, Flirt-, Single- und Kontaktbörsen ist es verboten sich bei uns anzumelden, um unser System auszuspionieren, oder Werbung zu betreiben. Sollte dies der Fall sein , so werden wir eine Klage wegen unlauteren Wettbewerbs erheben. Dies gilt ebenso für alle angemeldeten Mitglieder , die Werbung für andere Internet-Portale betreiben. Es ist jegliche Art von Werbung für andere Internet-Portale bei Flirt-Projekt verboten. Unsere Mitglieder werden vor fingierten Anmeldungen geschützt, deren User nicht ernsthaft einen Partner suchen. Wir weisen darauf hin, dass sich nur Menschen mit einer Behinderung (Handicap), bzw. Menschen, die ernsthaft einen Menschen mit Handicap suchen, bei Flirt-Projekt.com anmelden dürfen und sind berechtigt bei fingierten Anmeldungen , die unsere Mitglieder belästigen oder uns schädigen möchten, eine Vertragsstrafe von mindestens 1000 Euro zu erheben. Sämtliche Ermittlungs- und Prozesskosten gehen zu Lasten des fingierten Anmelders.
§ 14.1 Sollten Bestimmungen des vorliegenden Vertrags im Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben. 15. Schlussbestimmungen § 15.1 Es gilt Deutsches bzw. EU- Recht § 15.2 Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. § 15.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Deutschland Coburg Stand:
01.12.2010 |
