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§ 1.0 Vertragsschluss § 1.1 Das Anerkennen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist rechtskräftig, wenn der User unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Anmeldeseite von Flirt-Projekt.com mit (Häkchen JA) per Mausklick akzeptiert und danach das Eintragsformular absendet. § 1.2 Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung per e-Mail. Bitte beachten Sie dass bei einer falschen Angabe Ihrer e-Mail-Adresse keine Freischaltung erfolgen kann, und Sie Ihre Profil-Card auch nicht bearbeiten können. § 1.3 Mitglieder verpflichten sich eigene Bilder zu verwenden. Keine Bilder von anderen Personen, sowie Copyright geschützte Bilder nicht zu verwenden, sowie richtige Angaben zu machen. Sollten nachweislich falsche Angaben gemacht werden, ist das Portal Flirt-Projekt.com berechtigt, die Mitgliedschaft zu beenden und die Daten des Mitgliedes sofort zu löschen. Für die Haftung der gemachten Angaben ist das Mitglied selbst verantwortlich. § 1.4 Bei Flirt-Projekt.com dürfen sich nur Menschen welche HIV Positiv, oder Aids Krank sind, anmelden. § 1.5 Verboten ist auch das Allgemeine Stören der Kommunikation oder anderer Funktionen von Flirt-Projekt.com. Darunter versteht man das bewusste Stören der Kommunikation, oder anderer Funktionen von Flirt-Projekt.com, sowie das Absenden sinnloser Änderungen und e-Mail Anfragen. § 2.0 Leistungen § 2.1 Flirt-Projekt.com stellt Nutzern eine Partnerschafts-Kontakt-Plattform mit Forum und Chaträumen zur Verfügung auf der diese nach anderen Singles (Kontaktsuchende) suchen können und mit diesen über ein internes anonymes Mailboxbasierendes Nachrichtensystem Kontakt aufnehmen können, um sich kennen zu lernen. § 2.2 Flirt-Projekt.com garantiert jedoch nicht, dass während der Mitgliedschaft Kontakte zustande kommen. Dafür sind alleine die Mitglieder verantwortlich. Der Service beinhaltet keine Kontaktvermittlung. Lediglich das Bereitstellen der Serviceplattform, auf welcher das Mitglied Kontakt zu anderen Mitgliedern über das interne Nachrichtensystem und unserer Chaträume aufnehmen kann. § 3.0 Zahlung und Preise § 3.1 Eine Standard-Mitgliedschaft bei "Flirt-Projekt.com" ist 100% anonym und immer kostenlos. Um mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, steht Ihnen eine Premium-Mitgliedschaft zur Verfügung. Möchte das volljährige Mitglied diesen nutzen, so muss eine Premium-Mitgliedschaft beantragt werden. Diese kostet einmalig 14,50 Euro für die Dauer von einem Jahr. Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Überweisung, oder durch Bankeinzug. Bei nicht ausreichender Deckung gehen die Rücklastschriftgebühren zu Lasten des Auftraggebers. Nach Ablauf der Premium-Mitgliedschaft können Sie diese, wenn Sie möchten jederzeit verlängern. Eine Verlängerungspflicht besteht nicht und muss auch nicht gekündigt werden. Eine Standard-Mitgliedschaft bei uns ist immer kostenlos. Eine Löschung des Accountes ist jederzeit möglich und richtet das Mitglied schriftlich an: Hartmut Neidiger, Am Schießstand 27, 96450 Coburg - Germany - mit seinem "Mitgliedsnamen" und dem Stichwort: Account löschen. $ 4.0 Freistellung § 4.1 Das Mitglied stellt Flirt-Projekt.com und alle Angestellten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- Copyright und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Mitgliedes stellen. § 4.2 Die dem Service von Flirt-Projekt.com bzw. seinen leitenden Angestellten, Angestellten, Vertreter und /oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -Verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes. § 5.0 Haftung § 5.1 Im Allgemeinen gilt, dass die Kommunikationsplattform Flirt-Projekt.com keinerlei Haftung bei auftretenden Haftungsansprüchen übernimmt wie z.B.: - Bei Schäden, die aus der Verwendung der Plattform, gleich aus welchen Grund, entstehen. * Dass die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Serverabsturz, oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird. * Jeglicher Gewährleistung für die Funktionalität der Kommunikationsplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen. * Bei unbefugter Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von 'Hackern' auf die Datenbank). * Dass Angaben und Informationen, welche die Benutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. 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Nichtbeachtung führt zur Anzeige wegen Betrug, und Löschung Ihres Accountes. § 7.7 Pornografische, und Sittenwidrige Bilder sowie Texte sind in unserem Portal strengstens verboten! § 7.8 Unsere Chaträume stehen nur Premium-Mitgliedern zur Verfügung. Der Link hierfür darf keiner anderen Person weitergegeben werden. 8. Überwachung § 8.1 Die Kommunikationsplattform Flirt-Projekt.com hat das Recht regelmäßig das Portal auf fingierte Anmeldungen zu überwachen, ist jedoch nicht verpflichtet die publizierten Daten zu überwachen, und kann hierbei nach freiem Ermessen die Daten anzupassen, oder gegebenenfalls löschen wenn diese unsere AGB verletzen. § 8.2 Bei der Kontaktaufnahme zwischen Benutzern über die eigene private e-Mail Adresse hat unser Service nicht die Möglichkeit diese Daten einzusehen. Somit entfällt die Überwachung durch unseren Service für diesen Bereich. § 9.0 Schutzrechte der Benutzer § 9.1 Bei publizierten Daten von Benutzern ist es nicht erlaubt, diese zu verfälschen, kostenfrei zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, oder privat zu verwenden. Sie dienen ausschließlich zur Kenntnisnahme der Information in dem Portal von Flirt-Projekt.com. § 10.0 Gewährleistung § 10.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei offensichtlichen Mängeln bis spätestens innerhalb von vier Wochen nach Vertragsabschluss, diese Flirt-Projekt.com schriftlich mitzuteilen. Geschieht dies nicht, sind Gewährleistungsrechte wegen eines offensichtlichen Mangels ausgeschlossen. § 10.2 Wenn das Mitglied offensichtliche Mängel innerhalb von vier Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Monaten nach Bereitstellung rügt, erfolgt nach Wahl von Flirt-Projekt.com kostenlose Nachbesserung oder Ersatz. Sofern Nachbesserung bzw. Ersatz endgültig fehlschlagen, hat das Mitglied nach seiner Wahl das Recht zur Herabsetzung des Preises oder zur Rückgängigmachung des Vertrages. § 10.3 Der Widerruf bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. § 10.4 Werbung für andere Internet-Portale ist durch die Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern verboten! Da der Missbrauch unseres Portals durch gewerbliche Anbieter nicht auszuschließen ist, sind wir stets bemüht, dies mit allen Mitteln zu verhindern und sind für jeden Hinweis dankbar. Flirt-Projekt.com übernimmt insoweit keine Haftung, und ist berechtigt bei einer Feststellung den Account sofort zu löschen und Anzeige wegen unlauteren Wettbewerb zu stellen, siehe §13. § 10.5 Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. § 11.0 Datenschutz § 11.1 Die Eintragung einer Profil-Card erfolgt freiwillig. Ihre persönlichen Daten wie e-Mail Adresse werden inklusive Ihrer IP-Adresse in unserer Datenbank für die Dauer Ihrer Eintragung gespeichert. Cookies: Wir setzen Cookies ausschließlich ein um den Bedienkomfort für den Benutzer zu erhöhen. Auf verlinkten Seiten kommen möglicherweise Cookies für andere Zwecke zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. In Ihrem Account können Sie Ihre angelegte Profil-Card jederzeit bearbeiten. Wir sichern zu, Ihre gespeicherten Daten keiner Dritten Person zu übermitteln. Die Löschung sämtlicher Daten ist jederzeit durch einen schriftlichen Antrag (in Ihrem Account unter "Account löschen") möglich. Wenn Sie Ihre Zugangsdaten vergessen, können Sie diese jederzeit auf der Startseite unter dem Link Passwort vergessen erfragen. Das Passwort wird Ihnen an Ihre angegebene e-Mail Adresse unverschlüsselt zugesendet. Sie sichern uns zu, dass Sie eine Behinderung haben, oder ernsthaft einen Partner mit einer Behinderung suchen! § 11.2 Ihre persönlichen Daten werden 100% vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. § 12.0 Widerrufsbelehrung § 12.1 Das Mitglied hat das Recht, den Vertrag innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen, schriftlich gegenüber Flirt-Projekt.com, Inhaber: Hartmut Neidiger, 96450 Coburg, Am Schießstand 27, oder bzw. durch Versand einer e-Mail an widerruf(at)Flirt-Projekt.com zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. § 12.2 Bei einem wirksamen Widerruf hat das Mitglied nach Ablauf seiner Mitgliedschaft unser Portal nicht mehr zu nutzen. § 12.3 Das Widerrufsrecht erlischt, sobald Flirt-Projekt.com mit der Leistung entgeltlicher Dienste durch ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat, oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste nutzt § 312 d Abs. 3 BGB. § 13.0 Anmeldung anderer Single-Portal-Betreiber usw. § 13.1 Betreiber von anderen Partner, Flirt, Single und Kontaktbörsen ist es verboten sich bei uns anzumelden, um unser System auszuspionieren, oder Werbung zu betreiben. Sollte dies der Fall sein, so werden wir eine Klage wegen unlauteren Wettbewerbs einleiten. Dies gilt ebenso für alle angemeldeten Mitglieder die Werbung für andere Internet-Portale betreiben. Es ist jegliche Art von Werbung für andere Internet-Portale bei Flirt-Projekt.com verboten. Unsere Mitglieder werden vor fingierte Anmeldungen geschützt welche nicht ernsthaft einen Partner suchen und nicht HIV Positiv oder Aids Krank sind. Wir haben täglich viele fingierte Anmeldungen, welche wir abwehren müssen. Wir weisen mehrmalig, selbst bei der Anmeldung darauf hin, dass sich nur HIV Positive oder Aids Kranke Menschen bei Flirt-Projekt.com anmelden dürfen und sind berechtigt bei einer fingierten Anmeldung, eine Vertragsstrafe von mindestens 5000 Euro zu erheben. Flirt-Projekt.com ist nur für Menschen welche HIV Positiv oder Aids Krank sind. § 14.0 Salvatoresche Klausel § 14.1 Sollten Bestimmungen des vorliegenden Vertrags im Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben. § 15.0 Schlussbestimmungen § 15.1 Es gilt Deutsches bzw. EU- Recht § 15.2 Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. § 15.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Deutschland Coburg Stand: 01.11.2008 WENN SIE ALLES DURCHGELESEN HABEN, MÜSSEN SIE MIT JA BESTÄTIGEN! Fenster schließen |