§ 1.1 Das Anerkennen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Flirt-Projekt.com ist rechtskräftig, wenn der User die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Anmeldeseite von Flirt-Projekt.com mit (Häkchen JA) per Mausklick akzeptiert und seine Profil-Card absendet.

§ 1.2  Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung per e-Mail. Bitte beachten  Sie, dass bei einer falschen Angabe Ihrer e-Mail-Adresse keine Freischaltung erfolgen kann.

§ 1.3  Mitglieder verpflichten sich eigene Bilder zu verwenden, keine Bilder von anderen Personen sowie Copyright geschützte Bilder zu verwenden und richtige Angaben zu machen. Sollten nachweislich falsche Angaben gemacht werden, ist das Portal Flirt-Projekt.com berechtigt die Mitgliedschaft zu beenden und die Daten des Kunden sofort zu löschen. Für die Haftung der gemachten Angaben ist das Mitglied selbst verantwortlich.

§ 1.4  Bei Flirt-Projekt.com dürfen sich ausschließlich Menschen anmelden, die HIV Positiv oder Aids Krank sind.

§ 1.5 Verboten ist das Allgemeine Stören der Kommunikation oder anderer Funktionen von Flirt-Projekt.com.
Darunter versteht man das bewusste Stören der Kommunikation oder anderer Funktionen von Flirt-Projekt.com sowie das Absenden sinnloser Änderungen und e-Mail Anfragen , die im Forum oder im Account beantwortet werden.

§ 2.0 Leistungen

§ 2.1  Flirt-Projekt.com stellt Nutzern eine Partnerschafts-Kontaktseite mit Forum und Chaträumen zur Verfügung, auf der zu anderen Singles (Kontaktsuchenden) über ein internes , anonymes, mailboxbasierendes Nachrichtensystem Kontakt aufgenommen werden kann, um sich kennen zu lernen.

§ 2.2  Flirt-Projekt.com garantiert jedoch nicht, dass während der Mitgliedschaft Kontakte zustande kommen. Dafür sind alleine die Mitglieder verantwortlich. Der Service von Flirt-Projekt.com beinhaltet keine Kontaktvermittlung. Lediglich das Bereitstellen der Serviceplattform, auf der das Mitglied Kontakt zu anderen Mitgliedern über das interne Nachrichtensystem und deren Chaträume aufnehmen kann.

 § 3.0 Zahlung und Preise

§ 3.1  Eine Standard-Mitgliedschaft bei "Flirt-Projekt.com" ist anonym und kostenlos. Um mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, steht eine Premium-Mitgliedschaft zur Verfügung. Möchte das volljährige Mitglied diese nutzen, so muss eine Premium-Mitgliedschaft beantragt werden. Diese ist freiwillig und kostet einmalig 19,50 EUR für die Dauer von einem Jahr. Die Bezahlung erfolgt per Überweisung oder Paypal. Nach Ablauf der Premium-Mitgliedschaft kann diese jederzeit verlängert werden. Eine Verlängerungspflicht besteht nicht und muss auch nicht gekündigt werden. Alle Preise verstehen sich inklusive 19% gesetzlicher Mehrwertsteuer.

§ 4.0 Freistellung

§ 4.1  Das Mitglied stellt Flirt-Projekt.com und alle Angestellten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- Copyright und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Mitgliedes
stellen.

§ 4.2  Die dem Service von Flirt-Projekt.com bzw. seinen leitenden Angestellten, Vertretern und /oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten
einer angemessenen Rechtsverteidigung und -Verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.

§ 5.0 Haftung

§ 5.1  Im Allgemeinen gilt, dass die Kommunikationsplattform Flirt-Projekt.com keinerlei Haftung bei auftretenden Haftungsansprüchen übernimmt wie zum Beispiel:
 - Bei Schäden, die aus der Verwendung der Plattform, gleich aus welchen Grund, entstehen.
 * Dass die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Serverabsturz, oder von außen kommende Beeinträchtigungen
der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
 * Jeglicher Gewährleistung für die Funktionalität der Kommunikationsplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin gestellten Informationen.
 * Bei unbefugter Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von 'Hackern' auf die Datenbank).
 * Dass Angaben und Informationen, welche die Benutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

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§ 12.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Hartmut Neidiger
Am Schießstand 27
96450 Coburg
info@flirt-projekt.com
Fax: +49 (0)321 212 327 85

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat, oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 13.0 Anmeldung anderer Single-Portal-Betreiber usw.

§ 13.1  Betreiber von anderen Partner-, Flirt-, Single- und Kontaktbörsen ist es verboten sich bei uns anzumelden, um unser System auszuspionieren, oder Werbung zu betreiben. Sollte dies der Fall sein , so werden wir eine Klage wegen unlauteren Wettbewerbs erheben. Dies gilt ebenso für alle angemeldeten Mitglieder , die Werbung für andere Internet-Portale betreiben. Es ist jegliche Art von Werbung für andere Internet-Portale bei Flirt-Projekt verboten. Unsere Mitglieder werden vor fingierten Anmeldungen geschützt, deren User nicht ernsthaft einen Partner suchen. Wir weisen darauf hin, dass sich nur Menschen mit einer Behinderung (Handicap), bzw. Menschen, die ernsthaft einen Menschen mit Handicap suchen, bei Flirt-Projekt.com anmelden dürfen und sind berechtigt bei fingierten Anmeldungen , die unsere Mitglieder belästigen oder uns schädigen möchten, eine Vertragsstrafe von mindestens 1000 Euro zu erheben. Sämtliche Ermittlungs- und Prozesskosten gehen zu Lasten des fingierten Anmelders.

§ 14.0 Salvatoresche Klausel

§ 14.1  Sollten Bestimmungen des vorliegenden Vertrags im Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.

§ 15.0 Schlussbestimmungen

§ 15.1  Es gilt Deutsches bzw. EU- Recht

§ 15.2  Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

§ 15.3  Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Deutschland Coburg

Stand: 11.06.2010